Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

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News-Archiv

Aktueller Überblick zum Parlamentarismus


bpb_Parlamentarische Demokratie

bpb_Parlamentarische Demokratie

2.12.2019 - Überarbeitet und aktualisiert liegt jetzt das Heft „Parlamentarische Demokratie“ der Informationen zur politischen Bildung von Suzanne S. Schüttemeyer vor. Es bietet eine gut verständliche Überblicksdarstellung und kann bei der Bundeszentrale für politische Bildung (www.bpb.de   ) bestellt werden. Schüttemeyer war Inhaberin des Lehrstuhls Regierungslehre und Policyforschung bis 2018.

Politische Führung im Fraktionenparlament


30.11.2019 - In seiner umfassenden Studie hat Danny Schindler die Arbeit und Bedeutung der Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag analysiert. Die Arbeit ist jetzt erschienen. Schindler ist Gastdozent und ehemaliger Mitarbeiter am Lehrbereich Regierungslehre und Policyforschung.

Sachsen-Anhalt: Avantgarde für die Koalitionsbildung?


Aushang Vortrag Träger

Aushang Vortrag Träger

28.10.2019 - Im Rahmen des Seminars von Dr. Benjamin Höhne zum politischen System des Landes Sachsen-Anhalt ist am 8. November 2019 der Politikwissenschaftler Dr. Hendrik Träger von der Universität Leipzig zu Gast. Thema ist die Frage, ob Sachsen-Anhalt als Avantgarde für die Koalitionsbildung in Deutschland gelten kann. Der Vortrag findet von 14.15-15.45 Uhr im Seminarraum 17 in der Ludwig-Wucherer-Straße 2 am Steintorcampus statt. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

Interview in den Schlaglichtern der Hochschule Harz


15.10.2019 - Vor dem Wechsel an die Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg im Oktober 2019 lehrte Sven Siefken als Vertretungsprofessor für Verwaltungswissenschaften an der Hochschule Harz. In dem Hochschul-Magazin "Schlaglichter" ist ein Interview mit ihm erschienen, das Sie hier     auf S. 32 finden.

Call for Papers: Parliamentary Indicators zur Messung der Leistung von Parlamenten


Lisbon Logo

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1.10.2019 -  Im öffentlichen Sektor hat die Leistungsmessung mit Hilfe
von Performance-Indikatoren im Rahmen des New Public Management Einzug gehalten. Auf Parlamente sind diese jedoch bislang nur selten übertragen worden. Die Parlamentsentwicklung in der internationalen Zusammenarbeit und die Strategischen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen sehen ihren Ausbau vor. Gemeinsam mit der Interparlamentarischen Union ( IPU     ) organisiert Sven T. Siefken auf dem IPSA World Congress 2020     ein Panel zur Frage, welche Ansätze schon vorliegen und welche Potenziale und Gefahren solche Verfahren haben. Vorschläge können bis zum 24.10.2019 eingereicht werden. Details dazu finden Sie hier   .

Abschied von PD Dr. Stephan Bröchler


30.09.2019 - Nach zwei inspirierenden Semestern, in denen ich das Lehrgebiet Regierungslehre und Policyforschung geleitet habe, endet meine Zeit als Vertretungsprofessor. Die Lehre mit den engagierten Studierenden der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg hat mir viel Freude gemacht. Herzlich bedanken möchte ich mich für die offene und freundliche Aufnahme im Kreis der Kolleginnen und Kollegen. Ganz besonders gilt mein Dank der tollen Unterstützung durch mein Team. Im Wintersemester 2019/20 leite ich als Gastprofessor an der Humboldt-Universität zu Berlin den Lehrstuhl für Innenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.

Prof. Dr. Stephan Bröchler
Humboldt-Universität zu Berlin, Institut für Sozialwissenschaften
Gastprofessor für Innenpolitik der Bundesrepublik Deutschland
Unter den Linden 6, 10099 Berlin

https://www.sowi.hu-berlin.de/de/lehrbereiche/innenpolitik    
E-Mail:

Abschiedsvorlesung von Prof. Dr. Suzanne S. Schüttemeyer


Am 14. Juli 2019 fand am Institut für Politikwissenschaft der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) die Abschiedsvorlesung von Frau Prof. Suzanne S. Schüttemeyer statt. Von 2001 bis 2018 hatte sie den Lehrstuhl Regierungslehre und Policyforschung inne. Frau Prof. Schüttemeyer bleibt der Wissenschaft auch nach dem Abschied von der MLU weiter verbunden, so als Chefredakteurin der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) und als Direktorin des Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl). Auf den Seiten des IParl findet sich ein Bericht zur Abschiedsvorlesung: https://www.iparl.de/de/news-details/abschiedsvorlesung-suzanne-s-schuettemeyer.html    

Politikberatung aus Sicht der Praxis


Stefan Zowislo

Stefan Zowislo

Stefan Zowislo

Am Dienstag, den 9. Juli 2019 hielt Stefan Zowislo auf Einladung von PD Dr. Stephan Bröchler im Master-Seminar „Politikberatung in Zeiten des Turboregierens" einen Vortrag zum Thema: Politikberatung zwischen Theorie und Praxis. Herr Zowislo referierte über seine vielfältigen Erfahrungen als Politikwissenschaftler in Politik und Wirtschaft. Wichtige Stationen waren seinen Tätigkeiten als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Deutschen Bundestag, Leiter des Amtes für Kommunikation der Stadt Mühlheim an der Ruhr, Marketingchef der WAZ Gruppe, Koordinator des Reformationsjubiläums „Luther 2017" und Geschäftsführer der Agentur für Kommunikation „Kompaktmedien". Der kenntnisreiche Vortrag von Stefan Zowislo und die anschließende lebhafte Diskussion leisteten einen wichtigen Beitrag, die Handlungsrestriktionen und -chancen für (politik-) wissenschaftliche Politikberatung besser zu verstehen.

Exkursion in die Staatskanzlei Magdeburg


Am 20. Juni 2019 machten sich 20 Studierende des Instituts für Politikwissenschaft unter der Leitung von Dr. Michael Kolkmann auf den Weg in die Landeshauptstadt Magdeburg, um die Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt zu besuchen. Ein kurzer Bericht zur Exkursion einschließlich einiger fotografischer Impressionen findet sich hier: https://blogs.urz.uni-halle.de/politikwissenschaft/2019/06/exkursion-in-die-landeshauptstadt-magdeburg-2/

Podiumsdiskussion am 19. Juni 2019 auf dem Steintor-Campus der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU): „Mind the Gap. 70 Jahre Grundgesetz
zwischen Kontinuität und Wandel“


Bernstiel (MdB) und Bröchler (v.l.) (Bild: Daniel Hellmann)

Bernstiel (MdB) und Bröchler (v.l.) (Bild: Daniel Hellmann)

Bernstiel (MdB) und Bröchler (v.l.) (Bild: Daniel Hellmann)

Seit der Verabschiedung des Grundgesetzes im Bonner Museum König im Mai 1949 hat sich die bundesdeutsche Verfassung als eine Erfolgsgeschichte erwiesen: laut einer jüngsten repräsentativen Umfrage sind 88 Prozent der befragten Deutschen der Überzeugung, das Grundgesetz habe sich in den letzten Jahren „gut“ oder „sehr gut“ bewährt. Der bedeutende Verfassungsrechtler und frühere Richter am Bundesverfassungsgericht Dieter Grimm bezeichnete das GG als „unbestrittene Konsensbasis der politischen Konkurrenten und gesellschaftlichen Kräfte“ in der Bundesrepublik Deutschland.

Der Lehrbereich Regierungslehre und Policyforschung nahm das 70. Jubiläum zum Anlass, zu einer Podiumsdiskussion an unserer Universität einzuladen. Auf dem Podium waren mit Dr. Petra Sitte (Die Linke) und Christoph Bernstiel (CDU) zwei Hallenser Bundestagsabgeordnete engagiert vertreten. PD. Dr. Stephan Bröchler, Vertretungsprofessor im Lehrbereich Regierungslehre und Policyforschung, brachte Erkenntnisse zur Leistung der Verfassung und Problemstellungen im Spannungsverhältnis von Verfassungstext und -realität aus Sicht der Regierungslehre ein. Einen besonderen Akzent setzten Janina Bauer und Theresa Pudzich. Die Masterstudentinnen hatten sich mit einem Abstract am Call for Papers des Lehrbereichs beteiligt. Aufgabe war es, der Frage nachzugehen, welche großen Herausforderungen sich heute dem Grundgesetz stellen. Die Abstracts der beiden Studentinnen überzeugten rundherum und wurden daher ausgewählt, auf dem Podium mit zu diskutieren. Janina Bauer legte ihre Intervention historisch-aktuell an. Sie fragte, wie Elisabeth Selbert, eine der vier Mütter des Grundgesetzes, im Rahmen einer Zeitreise auf die heutige Gestalt dieser Verfassung blicken würde. Theresa Pudzich stellte die Rolle der Grundrechte in den Mittelpunkt ihres Beitrages und plädierte für dafür, dass auch verfassungsrechtlich geschützte Grundrechte im Alltag immer wieder aufs Neue zur Geltung gebracht werden müssen. Die Podiumsdiskussion wurde von Dr. Michael Kolkmann kenntnisreich und engagiert moderiert. Dabei reichte der vielfältige Themenbogen von der Frage, mit welchem Blick die damaligen Verfassungsmütter und –väter wohl heute auf die aktuelle Version des Grundgesetzes schauen würden, bis zur Diskussion, ob es das Grundgesetz in 70 Jahren noch gibt und wenn ja, in welcher Form.

Das Podium (Bild: Daniel Hellmann)

Das Podium (Bild: Daniel Hellmann)

Das Podium (Bild: Daniel Hellmann)

PD Dr. Stephan Bröchler im Berliner Tagesspiegel zur Regierungskrise in Österreich


Strategie der Einbindung von Rechtspopulisten in die Regierung Österreichs gescheitert. Gastbeitrag von PD Dr. Stephan Bröchler im Berliner Tagesspiegel zur Regierungskrise in Österreich.

https://www.tagesspiegel.de/politik/oesterreich-nach-dem-ibiza-video-wiener-umwege/24359614.html   

Soft law matters!


Beispiel UN-Migrationspakt: Wie soft ist das soft law? Diese Frage stand im Mittelpunkt des 27. Berliner Forums der Deutschen Gesellschaft für Gesetzgebung am 20. März 2019 im Reichstagsgebäude in Berlin. Aus politikwissenschaftlicher Perspektive diskutierte PD Dr. Stephan Bröchler. Er argumentierte, dass der Deutsche Bundestag in multilateralen Verhandlungsprozessen von soft law stärker eingebunden werden muss.

Blick in die Praxis der Parlamentsarbeit in Berlin


Regierungsviertel Berlin (Bild: Sophie Kopsch)

Regierungsviertel Berlin (Bild: Sophie Kopsch)

Regierungsviertel Berlin (Bild: Sophie Kopsch)

Wie arbeitet der Deutsche Bundestag? Mit dieser Frage beschäftigt sich das politik- und verwaltungswissenschaftlich orientierte Bachelor-Seminar von PD Dr. Stephan Bröchler (Vertretungsprofessur für Regierungslehre und Policyforschung) in diesem Wintersemester. Im Rahmen der Lehrveranstaltung reiste das Seminar am Freitag, den 24. Januar 2019, nach Berlin zum Deutschen Bundestag, um vor Ort die Praxis von Bundestagsverwaltung und Politik zu studieren. Prof. Dr. Thomas von Winter, Referent im Sekretariat des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, erklärte die wichtige Bedeutung des Sekretariats bei der organisatorischen Unterstützung der Ausschussarbeit. MdB Frau Dr. Petra Sitte (Fraktion Die Linke) vermittelte spannende Einblicke in ihre Tätigkeit als parlamentarische Geschäftsführerin in der zurückliegenden 18. Legislaturperiode. Im Anschluss an die Vorträge nutzten die Studierenden die Gelegenheit und stellten zahlreiche Rückfragen an die beiden ReferentInnen.

Direkte Demokratie in der Schweiz


Dr. Michael Strebel (Bild: Kommunikation, Staatskanzlei St. Gallen)

Dr. Michael Strebel (Bild: Kommunikation, Staatskanzlei St. Gallen)

Dr. Michael Strebel (Bild: Kommunikation, Staatskanzlei St. Gallen)

Am 11. Januar 2019 referierte Herr Dr. Michael Strebel auf Einladung von PD Dr. Stephan Bröchler (Vertretungsprofessur für Regierungslehre und Policyforschung) zum Thema: Der schweizerische Parlamentarismus im Kontext der direkten Demokratie.

In dem gut besuchten Vortrag gelang es Dr. Strebel einen spannenden und kenntnisreichen Einblick in die Funktionsweise der halb-direkten Demokratie und ihrer Verfahren zu vermitteln. Dabei vermochte er, überzeugend die Perspektive des politikwissenschaftlichen Experten mit der des Praktikers des Schweizer Parlamentarismus zu verbinden. Die Dissertation von Dr. Michael Strebel ist unter dem Titel: „Exekutivföderalismus in der Schweiz?: Einbezug der Parlamente bei interkantonalen Vereinbarungen“ erschienen. Dr. Strebel ist zudem Ratssekretär und Leiter Parlamentsdienste des Solothurner Kantonsrates.

In seinem facettenreichen Vortrag gelang es Dr. Strebel anschaulich aufzuzeigen, wie sehr Volksabstimmungen der Einbettung in das jeweilige nationale politische System bedürfen. Eine schlichte Übertragung der Instrumente der direkten Demokratie der Schweiz in das politische System Deutschlands, so ein zentrales Ergebnis seiner Analyse, sei deshalb nicht sinnvoll. Im Anschluss an den Vortrag nahmen die Zuhörerinnen und Zuhörern rege die Gelegenheit wahr, Fragen zur direkten Demokratie zu stellen.

Interview mit PD Dr. Stephan Bröchler zur Frage: "Was ist gute Politik?"


Das Gespräch ist in der aktuellen Januarausgabe der Zeitschrift "Kompass" erschienen, die vom Militärbischof für die Bundeswehr, Dr. Franz-Josef Overbeck, herausgegeben wird. "Transparenz ist ein Schlüsselbegriff, wenn es um die Realisierung guter Politik geht.": https://www.katholische-militaerseelsorge.de/kompass/    

PD Dr. Stephan Bröchler im ZDF-Nachrichtenmagazin heute+ zur Situation der Volksparteien


https://www.zdf.de/nachrichten/heute-plus/videos/niedergang-der-volksparteien-100.html    

PD Dr. Stephan Bröchler im Interview


In Zeiten, in denen Politiker zu Getriebenen politischer Entwicklungen werden, sollen politische Gipfel wie Stahl-, Diesel und Wohnungsgipfel Zeichen der Tatkraft setzen. Häufig sind sie jedoch Ausdruck von mangelnder Handlungsfähigkeit. PD Dr. Stephan Bröchler im Interview vom 22.10.2018 in Politikum auf WDR 5    .

Wiederwahl zum Sektionsvorstand


PD Dr. Stephan Bröchler (Vertretungsprofessur Regierungslehre und Policyforschung im WS 2018/19) wurde am 24.09.2018 erneut als Sprecher der Sektion „Regierungssystem und Regieren in der Bundesrepublik Deutschland“ der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft (DVPW) gewählt. Gemeinsam mit Prof. Dr. Marion Reiser und Prof. Dr. Helmar Schöne bildet er in den kommenden drei Jahren den Sektionsvorstand.

Informationen zu den Aktivitäten finden Sie auf der Homepage der Sektion:

https://www.dvpw.de/gliederung/sektionen/regierungssystem-und-regieren-in-der-bundesrepublik-deutschland/    

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